{"id":1486,"date":"2013-01-20T16:10:40","date_gmt":"2013-01-20T15:10:40","guid":{"rendered":"http:\/\/www.towfigh.net\/emanuel\/?p=1486"},"modified":"2023-01-09T13:52:50","modified_gmt":"2023-01-09T12:52:50","slug":"vertragserfullungsburgschaft-bei-stadtebaulichen-vertragen","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.towfigh.net\/de\/forschung\/vertragserfullungsburgschaft-bei-stadtebaulichen-vertragen.html","title":{"rendered":"Die Angemessenheit der Vertragserf\u00fcllungsb\u00fcrgschaft bei st\u00e4dtebaulichen Vertr\u00e4gen"},"content":{"rendered":"

gemeinsam mit Konstantin Chatziathanasiou
\nDVBl. 2013 (Heft 2), S. 84 — 92 | Link<\/a> & PDF<\/a><\/p>\n

Scheitert ein gro\u00dfes Bauvorhaben, ist der Schaden f\u00fcr die Gemeinde regelm\u00e4\u00dfig gro\u00df. Durch die Vereinbarung von Sicherheitsleistungen in st\u00e4dtebaulichen Vertr\u00e4gen k\u00f6nnen die wirtschaftlichen Folgen eines solchen Scheiterns abgemildert werden. Mittels einer Vertragserf\u00fcllungsb\u00fcrgschaft kann die Gemeinde die Fertigstellung — oder auch den R\u00fcckbau — f\u00fcr den Fall gew\u00e4hrleisten, dass der Investor ausf\u00e4llt. Eine solche Vereinbarung muss aber rechtm\u00e4\u00dfig, insbesondere angemessen im Sinne des \u00a7 11 Absatz 2 Satz 1 BauGB, sein.<\/p>\n

Der Beitrag entwickelt ausgehend von den Interessen der Beteiligten risikogerechte Ma\u00dfst\u00e4be f\u00fcr die Bestimmung der Angemessenheit hinsichtlich konkreter st\u00e4dtebaulicher Vertragstypen. Es wird gezeigt, dass Sicherheiten in der Regel zu verlangen sind, und dass das Angemessenheitskriterium nicht nur zu Gunsten des Investors wirkt, sondern auch die Gemeinwohlverpflichtung der Gemeinde abst\u00fctzt.<\/p>\n

Reaktionen in der Literatur<\/h3>\n