in: Juristische Arbeitsbl\u00e4tter (JA) 2015, Heft 2, S. 81-86<\/p>\n
Link<\/a> | PDF<\/a><\/p>\n Das Gebot der Normenklarheit ist ein wichtiger Grundsatz des Verfassungsrechts. Es ist nicht nur ein scharfes Schwert gegen mangelhafte Rechtsbefehle, sondern pr\u00e4gt auch unser Verst\u00e4ndnis von den verhaltenssteuernden Wirkmechanismen des Rechts. Vor allem das Bundesverfassungsgericht hat zum Gebot der Normenklarheit eine differenzierte Kasuistik herausgebildet, die sich auf das Rechtsstaatsprinzip st\u00fctzt. Diese Kasuistik und ihre Herleitung erlauben zwar plausible Einzelfallentscheidungen, sie eignen sich aber kaum zur Entwicklung einer systematisierenden Dogmatik des Gebots der Normenklarheit. Verortet man das Gebot der Normenklarheit dagegen im Gewaltenteilungsprinzip, so erm\u00f6glicht dies die Ausarbeitung konkreter Kriterien zur Beurteilung der Klarheit einer Norm \u2013 und steht zugleich im Einklang mit einer realistischeren Perspektive auf die Wirkmechanismen des Rechts.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":" in: Juristische Arbeitsbl\u00e4tter (JA) 2015, Heft 2, S. 81-86 Link | PDF Das Gebot der Normenklarheit ist ein wichtiger Grundsatz des Verfassungsrechts. Es ist nicht nur ein scharfes Schwert gegen mangelhafte Rechtsbefehle, sondern pr\u00e4gt auch unser Verst\u00e4ndnis von den verhaltenssteuernden Wirkmechanismen des Rechts. Vor allem das Bundesverfassungsgericht hat zum Gebot der Normenklarheit eine differenzierte Kasuistik […]<\/p>\n