{"id":27077,"date":"2025-06-12T17:08:05","date_gmt":"2025-06-12T15:08:05","guid":{"rendered":"https:\/\/www.towfigh.net\/de\/?p=27077"},"modified":"2025-12-22T19:14:30","modified_gmt":"2025-12-22T18:14:30","slug":"open-ohr-festival-2025","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.towfigh.net\/de\/aktuell\/open-ohr-festival-2025.html","title":{"rendered":"Podiumsdiskussion mit Prof. Dr. Emanuel Towfigh beim \u00bbOPEN OHR Festival 2025\u00ab"},"content":{"rendered":"

Am 9. Juni 2025 nahm Prof. Dr.<\/em> Emanuel V. Towfigh<\/em> an einer Podiumsdiskussion im Rahmen des OPEN OHR Festivals 2025<\/a>\u00a0teil. Die Veranstaltung stand unter dem Titel \u00bbParteiverbote \u2013 Schutz oder Gef\u00e4hrdung der Demokratie?\u00ab<\/strong>. Er\u00a0beleuchtete das Spannungsverh\u00e4ltnis zwischen politischem Pluralismus und den staatlichen Abwehrmechanismen gegen\u00fcber extremistischen Bestrebungen.<\/p>\n

Die \u201ewehrhafte Demokratie\u201c entstand als Antwort auf die Schrecken des Nationalsozialismus. Ihr Grundgedanke: Eine Demokratie muss sich aktiv gegen ihre Feind*innen verteidigen k\u00f6nnen. Aber wie weit darf dieser Schutz gehen? Wann wird aus Demokratieschutz selbst eine Gefahr f\u00fcr demokratische Prinzipien?<\/p>\n

In der fr\u00fchen Bundesrepublik wurden 1952 die rechtsextreme SRP und 1956 die KPD verboten. Heute steht die Legitimit\u00e4t solcher Interventionen erneut zur Debatte. Ein zentrales Problem liegt in der Rolle des Verfassungsschutzes: Wie kann er extremistische Gruppierungen beobachten, ohne durch V-Leute zu stark in deren Strukturen einzugreifen?
\nAktuell fokussiert sich die Diskussion auf die AfD, die mittlerweile als gesichert rechtsextremistisch eingestuft wird. Bef\u00fcrworter*innen eines Verbotsverfahrens sehen eine wachsende Gefahr f\u00fcr die demokratische Ordnung, w\u00e4hrend Kritiker*innen vor kontraproduktiver Stigmatisierung warnen.
\nDas Podium vereint Expert*innen aus Verfassungsrecht, Politikwissenschaft, Parteien und Zivilgesellschaft. Sie diskutieren die Grenzen und M\u00f6glichkeiten des Parteiverbots \u2013 im Spannungsfeld zwischen historischen Erfahrungen und aktuellen Herausforderungen.<\/p>\n

Es diskutieren:<\/strong>\u00a0Prof. Dr. Fabian Virchow (Leiter des Forschungsschwerpunktes Rechtsextremismus an der Hochschule D\u00fcsseldorf), Dr. Gisela Meister-Scheufelen (Ex-MdL Baden-W\u00fcrttemberg, CDU, Juristin), Prof. Dr. Emanuel V. Towfigh (EBS Universit\u00e4t f\u00fcr Wirtschaft und Recht), Bettina Dickes (Landr\u00e4tin Kreisverwaltung Bad Kreuznach), Thomas Klisch (Mitbegr\u00fcnder von Mainz for Democracy)
\nModeration:<\/strong>\u00a0Robert Sch\u00e4fer (Freier Moderator)<\/p>\n

Quelle: www.openohr.de<\/p><\/blockquote>\n