Das Parteien-Paradox

 

Habil-CoverDas Parteien-Paradox.
Ein Beitrag zur Bestimmung des Verhältnisses von Demokratie und Parteien
 
Reihe Jus Publicum, Bd. 244, Tübingen, Mohr Siebeck, 2015. XV, 286 Seiten. 79 € (zugl.: Habil., Universität Münster, Dezember 2014)

ausgezeichnet mit dem Preis zur Förderung des wissenschaftlichen Nachwuchses 2015 der Universitätsgesellschaft Münster.

Über das Buch

Demokratien weisen überall in der Welt Krisensymptome auf: Wahlbeteiligung, Akzeptanz politischer Entscheidungen und Vertrauen in die politischen Institutionen sinken stetig. Doch der Verdruss gilt nicht Demokratie und Politik, sondern Parteien und Politikern. Hier setzt Emanuel V. Towfigh an und geht der Frage nach, in welchem Verhältnis die grundgesetzliche Konzeption von Demokratie zu ihrer institutionellen Umsetzung steht. Zunächst rekonstruiert er das vorherrschende Leitbild der demokratischen Ordnung, demzufolge der politische Wettbewerb widerstreitende Interessen zu gemeinwohldienlichen Entscheidungen aggregiert. Aber auch negative Wirkungen der politischen Parteien lassen sich, gleichsam spiegelbildlich, auf das überkommene Leitbild zurückführen. Politische Parteien haben also eine paradoxe Wirkung: Demokratische Entscheidungen lassen sich heute nicht ohne sie legitimieren, aber sie bescheren gleichzeitig dramatische Legitimationsprobleme. Will man die negativen Wirkungen der Parteien reduzieren, bedarf es einer Neuausrichtung des Leitbildes von Demokratie, für die die Arbeit erste Fluchtpunkte formuliert.

Rezension

  • Karpen, Buchbesprechung, Die Öffentliche Verwaltung (DöV) 2016, S. 432–434

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