Ein Recht auf Bildung in der Landesverfassung – wirkungsvolles Grundrecht oder Verfassungsprosa?

Emanuel V. Towfigh und Alexander Gleixner stellen in ihrem Beitrag Überlegungen zu einem Recht auf Bildung in der hessischen Landesverfassung vor. Der Beitrag geht zurück auf eine Stellungnahme für den Hessischen Landtag.

Emanuel V. Towfigh / Alexander Gleixner, Ein Recht auf Bildung in der Landesverfassung – wirkungsvolles Grundrecht oder Verfassungsprosa?, in: DVBl 2023, Heft 23, 1437-1443.

»In Hessen wird im Zuge eines aktuellen Gesetzentwurfes die Änderung der Landesverfassung mit dem Ziel der Einführung eines Rechts auf Bildung diskutiert. Der Beitrag erörtert, wie sich die vorgeschlagene Änderung in den Grundrechtsschutz im Mehrebenensystem einfügt und ob sie den Berechtigten wirkungsvolle neue Rechte zu verleihen vermag.«