Neuigkeiten

 

Hausarbeit: Die Zweitverleihung des Körperschaftsstatus an eine Religionsgemeinschaft


(gemeinsam mit Lars S. Otto), in: Zeitschrift für das Juristische Studium (ZJS) 2017, Heft 5, S. 553 – 565.

Die Hausarbeit wurde zur Übung im Öffentlichen Recht an der Humboldt-Universität zu Berlin im Wintersemester 2015/2016 mit einer empfohlenen Bearbeitungszeit von drei Wochen ausgegeben. Sie greift – freilich etwas abgelegene – aktuelle Entwicklungen zur Religionsfreiheit, insbesondere die hierzu ergangene Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts, auf; die Frage der Zweitverleihung der Körperschaftsrechte streift außerdem grundlegende staatsrechtliche Probleme des Föderalismus. Die Bearbeiter/-innen kamen mit der Aufgabenstellung gut zurecht; der Notendurchschnitt betrug 8,7 Punkte. Der hier veröffentlichte Lösungsvorschlag ist ausführlicher als dies von den Studierenden erwartet wurde und versteht sich auch als überblickshafte Darstellung der zugrundeliegenden religionsverfassungsrechtlichen Fragestellungen, die sich auch für mündliche Prüfungen eignen, weil mit dem verfassungsrechtlichen Textbestand gearbeitet werden kann, ohne dass eine vertiefte Kenntnis der einschlägigen Dogmatik erforderlich ist.

Vollständige Hausarbeit als PDF: Link

„Wir brauchen nicht keine Institutionen, sondern bessere“

in: Herbordt/Mohren (Hrsg.), Die Institution, S. 125-140 und „Etwas, das es noch nicht gibt“, a.a.O., S. 141-155

Die Institution ist Kunstprojekt, Online-Archiv, Label und temporärer Arbeitszusammenschluss, gegründet vom Künstlerduo Herbordt/Mohren, und präsentiert Formate zwischen Kunst und Wissenschaft, Alltag und Bühne, Labor und Zuhause. Die Institution ist aber auch der Titel einer Inszenierung von Herbordt/Mohren, die Teil dieser weitverzweigten und gleichnamigen Kunstanlage ist.

Das Buch widmet sich mit zahlreichen Fotografien und Dokumenten dieser elftägigen Inszenierung. Eröffnet wird der Band von einem Kommentar des Soziologen Robert Seyfert über Die Institution. Die auszughaft dokumentierten Gespräche mit dem Rechtswissenschaftler Emanuel V. Towfigh begleiten die Arbeit von Die Institution seit ihrer Gründung und umkreisen nie realisierte Experimentallabore zwischen Theater und Rechtswissenschaft.

Mit Beiträgen von Bernhard Herbordt, Melanie Mohren, Robert Seyfert, Emanuel V. Towfigh

In Kooperation mit der Jungen Akademie an der Berlin-Brandenburgischen Akademie der Wissenschaften und der Deutschen Akademie der Naturforscher Leopoldina.

Weitere Informationen unter: Alexander-Verlag.com

Ökonomische Aspekte der Durchsetzung des Verbraucherschutzrechts

in: Schulte-Nölke und Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (Hrsg.), Neue Wege zur Durchsetzung des Verbraucherrechts (mit Konstantin Chatziathanasiou), Springer, Berlin 2017, pp. 93-126

Der Band beschäftigt sich mit der Durchsetzung von Verbraucherrechten und durchleuchtet kritisch das bisherige System in Deutschland aus ökonomischer, rechtsvergleichender und verwaltungswissenschaftlicher Perspektive. Derzeit müssen Verbraucher oder Verbände in Deutschland Verbraucherrechte zumeist selbst aktiv auf dem Zivilrechtsweg bei Gericht durchsetzen. Behördliche Zuständigkeiten bestehen in nur wenigen Bereichen wie zum Beispiel im Energie- und Telekommunikationsrecht sowie bei Finanzdienstleistungen.

Anlässlich der Verbraucherrechtstage 2016 hat das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz zusammen mit renommierten und sachkundigen Gästen ausgelotet, ob und in welchen Fällen es sinnvoll sein kann, neue, ergänzende Kompetenzen für Behörden zu schaffen, damit kollektive Verbraucherrechte besser als bisher durchgesetzt werden können. Ein vergleichender Blick fiel dabei auch auf entsprechende Instrumente in ausgewählten EU-Mitgliedstaaten (Niederlande, Großbritannien) und den USA. Die diskutierten Themen sind Inhalt dieses Bandes.

Kommentierung der Artt. 4, 44 – 50, 96 DSGVO

Gernot Sydow (Hrsg.), Europäische Datenschutzgrundverordnung. Handkommentar 2017, ISBN 978-3-8487-1782-8

Ab dem 25. Mai 2018 gilt die neue Datenschutzgrundverordnung. Alle mit Datenschutzrecht befassten Unternehmen, Aufsichtsbehörden, die Rechtsanwaltschaft wie die Gerichte müssen sich so früh wie möglich argumentativ mit den Neuregelungen auseinandersetzen.

Der neue Handkommentar zur Datenschutzgrundverordnung erscheint bereits deutlich vor Inkrafttreten der Grundverordnung und ermöglicht so eine gezielte Vorbereitung auf den neuen Rechtsrahmen. Durch den immer gleichen strukturellen Aufbau der einzelnen Artikelkommentierungen versetzt er den Nutzer in die Lage, die Probleme der Neuregelungen schnell zu erfassen, wichtige Argumente für die aufgezeigten Rechtsprobleme zu bekommen und, womöglich, Analogien zu überkommenen Regelungen aus dem BDSG zu ziehen. [ Weiterlesen » ]

F.A.Z.-Besprechung der 2. Auflage von “Ökonomische Methoden im Recht”

Jochen Zenthöfer bespricht in der F.A.Z. Nr. 181 vom 7. August 2017 (Wirtschaft, S. 18) die 2. Auflage unseres Lehrbuchs “Ökonomische Methoden im Recht. Eine Einführung für Juristen” und kommt zu der Bewertung, durch die Lektüre “des hervorragenden Buches” ließe sich das Manko der “Wissensdefizite” von Juristen hinsichtlich wirtschaftswissenschaftlicher Theorien, das “sich in das Berufsleben als Ministerialbeamte oder Richter” durchziehe (“mit manchmal verheerenden Folgen”), beheben.

[ Weiterlesen » ]