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Ökonomische Aspekte der Durchsetzung des Verbraucherschutzrechts

in: Schulte-Nölke und Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (Hrsg.), Neue Wege zur Durchsetzung des Verbraucherrechts (mit Konstantin Chatziathanasiou), Springer, Berlin 2017, pp. 93-126

Der Band beschäftigt sich mit der Durchsetzung von Verbraucherrechten und durchleuchtet kritisch das bisherige System in Deutschland aus ökonomischer, rechtsvergleichender und verwaltungswissenschaftlicher Perspektive. Derzeit müssen Verbraucher oder Verbände in Deutschland Verbraucherrechte zumeist selbst aktiv auf dem Zivilrechtsweg bei Gericht durchsetzen. Behördliche Zuständigkeiten bestehen in nur wenigen Bereichen wie zum Beispiel im Energie- und Telekommunikationsrecht sowie bei Finanzdienstleistungen.

Anlässlich der Verbraucherrechtstage 2016 hat das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz zusammen mit renommierten und sachkundigen Gästen ausgelotet, ob und in welchen Fällen es sinnvoll sein kann, neue, ergänzende Kompetenzen für Behörden zu schaffen, damit kollektive Verbraucherrechte besser als bisher durchgesetzt werden können. Ein vergleichender Blick fiel dabei auch auf entsprechende Instrumente in ausgewählten EU-Mitgliedstaaten (Niederlande, Großbritannien) und den USA. Die diskutierten Themen sind Inhalt dieses Bandes.

Kommentierung der Artt. 4, 44 – 50, 96 DSGVO

Gernot Sydow (Hrsg.), Europäische Datenschutzgrundverordnung. Handkommentar 2017, ISBN 978-3-8487-1782-8

Ab dem 25. Mai 2018 gilt die neue Datenschutzgrundverordnung. Alle mit Datenschutzrecht befassten Unternehmen, Aufsichtsbehörden, die Rechtsanwaltschaft wie die Gerichte müssen sich so früh wie möglich argumentativ mit den Neuregelungen auseinandersetzen.

Der neue Handkommentar zur Datenschutzgrundverordnung erscheint bereits deutlich vor Inkrafttreten der Grundverordnung und ermöglicht so eine gezielte Vorbereitung auf den neuen Rechtsrahmen. Durch den immer gleichen strukturellen Aufbau der einzelnen Artikelkommentierungen versetzt er den Nutzer in die Lage, die Probleme der Neuregelungen schnell zu erfassen, wichtige Argumente für die aufgezeigten Rechtsprobleme zu bekommen und, womöglich, Analogien zu überkommenen Regelungen aus dem BDSG zu ziehen. [ Weiterlesen » ]

F.A.Z.-Besprechung der 2. Auflage von “Ökonomische Methoden im Recht”

Jochen Zenthöfer bespricht in der F.A.Z. Nr. 181 vom 7. August 2017 (Wirtschaft, S. 18) die 2. Auflage unseres Lehrbuchs “Ökonomische Methoden im Recht. Eine Einführung für Juristen” und kommt zu der Bewertung, durch die Lektüre “des hervorragenden Buches” ließe sich das Manko der “Wissensdefizite” von Juristen hinsichtlich wirtschaftswissenschaftlicher Theorien, das “sich in das Berufsleben als Ministerialbeamte oder Richter” durchziehe (“mit manchmal verheerenden Folgen”), beheben.

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Kann im Lebensrecht Religion rechtlich wirksam werden?

Titelseite Zeitschrift für Lebensrecht 2017

„Nicht darauf kommt es an, welches die wahre Religion ist,sondern wie man beisammen leben kann.“ – Michel de l’Hopital (1562)

Die Juristen-Vereinigung Lebensrecht hat für ihre Jahrestagung 2016 die vielfach diskutierte Frage aufgegriffen, inwiefern eine Übereinstimmung der wichtigsten Weltreligionen in Fragen des Lebensrechts für den religiös-weltanschaulich neutralen Staat, den das Grundgesetz konstituiert, beachtlich ist. Dazu haben Vertreter verschiedener Religionen und Kirchen eingangs ihre Sicht auf zentrale lebensrechtliche Fragestellungen dargelegt (vgl. dazu ZfL 3/2016, S. 86 ff.). Das Grundsatzreferat, das hier in einer erweiterten Fassung abgedruckt wird, ist sodann der Frage nachgegangen, inwiefern solche Perspektiven rechtliche Relevanz entfalten können.

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Weibliche Wege in die Wissenschaft: Videostatement zur Podiumsdiskussion an der Bucerius Law School vom 24. Mai 2017

Am 24. Mai 2017 veranstalteten das Gleichstellungsreferat der Fakultät für Rechtswissenschaft der Universität Hamburg, die Bucerius Law School und der Bucerius Alumni e.V. gemeinsam eine Podiumsdiskussion zum Thema „Weibliche Wege in die Wissenschaft“. Im Fokus stand die Frage, warum der Professorinnenanteil in den Rechtswissenschaften deutlich unter dem allgemeinen Schnitt liegt, während er Anteil weiblicher Studierender kontinuierlich zunimmt.

Die Veranstaltung begann mit einer Analyse der bestehenden Hindernisse für Frauen. In einem Videostatement von Prof. Emanuel Towfigh wurde darauf hingewiesen, dass schon im ersten Staatsexamen ein Geschlechtereffekt zu erkennen sei. Prof. Dr. Emanuel Towfigh stellte seine rechtsempirischen Forschungen im Hinblick auf Geschlechtereffekte in der Benotung im ersten Examen vor: Er legte dar, dass seinen Daten zu Folge ein Geschlechtereffekt sowohl im Hinblick auf die Leistungsentwicklung in Examensvorbereitungskursen als auch bezüglich der Benotung im ersten Staatsexamen feststellbar sei, der sich in der mündlichen Prüfung nochmal verstärke. Danach schnitten Frauen, die dieselbe Abiturnote wie Männer haben, statistisch im Schnitt schlechter in den Examensprüfungen ab. Towfigh nimmt an, dass die Ursachen dieses Geschlechtereffektes multifaktoriell sind. Einer der Gründe könnte – seinen Zahlen zufolge – darin bestehen, dass Frauen sich weniger oft in kompetitive Gruppen einordneten. Würden sie dagegen bewusst in kompetitive Situationen gebracht oder etwa gleich oft im Rahmen von Vorlesungen beteiligt, erreichten sie in der Regel ähnliche Ergebnisse wie ihre männlichen Kollegen mit gleicher Schulabschlussnote.

Eine Zusammenfassung der ganzen Diskussion ist auf der Webseite der Bucerius Law School einsehbar.